Zwei Atomkraftwerke bleiben wohl am Netz: Habeck hält Weiterbetrieb bis 2023 „Stand heute für notwendig

Das Atomkraftwerk Isar 2 sollte zum Jahresende abgeschaltet werden – nun könnte es bis April 2023 in Betrieb bleiben.

picture alliance/dpa | Armin Weigel

In Deutschland sollten zum Jahresende alle verbliebenen Atomkraftwerke vom Netz gehen. Doch nun erwartet Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) den Weiterbetrieb zweier Anlagen bis April 2023.

„Stand heute halte ich das für notwendig, erklärte Habeck am Dienstagabend in Berlin. Hintergrund soll die angespannte Lage auf dem Strommarkt in Frankreich sein. Damit würde sich der geplante Atomausstieg verschieben.

Die Atomkraftwerke Isar 2 und Neckarwestheim könnten zum Jahreswechsel in eine „Einsatzreserve überführt werden. Mit den Betreibern soll sich das Wirtschaftsministerium auf Eckpunkte für die Fortsetzung des Betriebs geeinigt haben.

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erwartet einen Weiterbetrieb von zwei Atomkraftwerken in Deutschland über das Jahresende hinaus. „Stand heute halte ich das für notwendig“, erklärte Habeck laut Medienberichten am Dienstagabend in Berlin. Das würde bedeuten, dass die Bundesregierung die „Reserve” ziehen und die Atomkraftwerke Isar 2 und Neckarwestheim im ersten Quartal 2023 am Netz sein werden. Hintergrund ist die angespannte Lage auf dem französischen Strommarkt. „Heute muss ich sagen, dass die Daten aus Frankreich dafür sprechen, dass wir die Reserve dann auch abrufen“, sagte der Minister. Zuvor hatte das Nachrichtenmagazin „Spiegel” über Aussagen von Habeck zu einem wahrscheinlichen AKW-Weiterbetrieb bis Mitte April 2023 berichtet.

Die Deutsche Presse-Agentur erfuhr vorab aus Kreisen des Wirtschaftsministeriums, die Betreiber der Atomkraftwerke Isar 2 (Bayern) und Neckarwestheim (Baden-Württemberg) hätten sich mit dem Ministerium auf Eckpunkte zur Umsetzung der geplanten Einsatzreserve verständigt. Demnach sollen die beiden Atomkraftwerke nach dem Ende ihrer regulären Laufzeit am 31. Dezember 2022 in eine Einsatzreserve überführt werden. Sie stünden damit bereit, um einen drohenden Stromnetzengpass in Süddeutschland zu verhindern.

Habeck hatte Anfang September den Plan für einen möglichen Weiterbetrieb (Reservebetrieb) der beiden Atomkraftwerke angekündigt. Das dritte noch aktive Atomkraftwerk in Niedersachsen (Emsland) soll nicht Teil dieser Notfallreserve sein und fristgerecht zum Jahresende abgeschaltet werden.

Eine endgültige Entscheidung zum AKW-Weiterbetrieb sei aber noch nicht getroffen, hieß es weiter. Noch in diesem Jahr solle sie fallen. Für diese endgültige Entscheidung orientiere sich das Ministerium an den Ergebnissen des Netzstresstestes, den Habeck vor einigen Wochen vorgestellt hatte. Vor allem die Versorgungssituation in Frankreich werde «mit Sorge betrachtet». Mehr als die Hälfte der dortigen Atomkraftwerke sei aktuell nicht am Netz, es fehlten daher Strommengen, die Deutschland zum Teil mit Strom aus Gaskraftwerken ausgleiche. Frankreich laufe für den Winter auf die beiden schlechteren Szenarien im Stresstest zu, hieß es.

Um die Reserve zu ermöglichen, würden die Betreiber „ab sofort alles Erforderliche in die Wege leiten, damit die Anlagen über den 31. Dezember hinaus bis spätestens zum 15. April 2023 weiter betrieben werden könnten.

Die zwischen Habeck und den Betreibern vereinbarten Eckpunkte seien die Grundlage für die nächsten Schritte zur Umsetzung der Einsatzreserve. Dazu wolle die Bundesregierung gesetzliche Regelungsvorschläge erarbeiten. Bis Ende Oktober solle das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen sein.

dpa/fu